SPD-Vorsitzende möchten offene Diskussion ermöglichen – Gesetz soll überarbeitet werden Die Große Koalition in Hannover plant, das Kommunalverfassungsgesetz im Frühjahr 2021 zu ändern. Die beiden kommissarischen Kreisvorsitzenden des SPD-Kreisverband...
SPD-Ortsverein Wittmund sieht Stadt auf sehr gutem digitalen Weg. Das „digitale Rathaus“ ist für die SPD-Ratsfraktion und den SPD-Ortsverein Wittmund seit vielen Jahren eine Selbstverständlichkeit. „Auch hier unterstützt die örtliche SPD den Bürgerme...
In dem Beschluss der Bundesregierung, einen Maßnahmenkatalog gegen Rechtsextremismus vorzulegen, sehen die SPD Kreisvorsitzenden Fokko Saathoff und Heinz Buss ein wegweisendes Signal, welches den Kampf gegen Rechtsextremismus und alle anderen Formen ...
SPD-Vorsitzende möchten offene Diskussion ermöglichen – Gesetz soll überarbeitet werden
Die Große Koalition in Hannover plant, das Kommunalverfassungsgesetz im Frühjahr 2021 zu ändern. Die beiden kommissarischen Kreisvorsitzenden des SPD-Kreisverban...
Seit vielen Jahren führt die SPD Kreistagsfraktion gemeinsam mit dem Kreisvorstand eine Klausurtagung durch. Auch in diesem Jahr stand diese wieder auf dem Terminplan. Themen sollten die Gesundheitspolitik in Corona - Zeiten sein, Referenten aus Gesu...
SPD-Grüne-BfB-Gruppe stellt Antrag zur Entlastung der Dienste. Unter welchem Zeitdruck die ambulanten Pflegekräfte arbeiten müssen, weiß Ratsfrau Bettina Fejes (SPD), die seit Jahren im Pflegedienst tätig ist, genau. Das Zeitfenster für den ambulante...
„Der einzigen Linie, der die CDU Wittmund treu bleibt, ist die Verhinderung einer modernen Stadtentwicklung“, so SPD Ortsvereinsvorsitzender Olaf Wagner. Wieder einmal wurde im letzten Bauausschuss deutlich, dass sich die CDU im Rat der Stadt einer W...
In allen Kommunen, in denen im ersten Wahlgang am 12. September 2021 kein Bewerber mehr als 50 Prozent erhalten hat, sind dann zwei Wochen später – am 26. September 2021 – Stichwahlen zwischen den beiden Bestplatzierten.
Die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller wird neue verteidigungspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion. Am Mittwoch wurde die Politikerin aus Varel von der Fraktion vorgeschlagen.
https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_o...
