SPD arbeitet an neuer Mehrheit

STADTRAT Auch in Wittmund zeichnet
sich politischer Machtwechsel ab Grüne und BFB halten sich als mögliche Partner noch bedeckt.
VON KLAUS-DIETER HEIMANN WITTMUND – Das Mehrheitsmodell Rot-Grün-Plus (SPD, Grüne, BFB, EBI, Linke) auf Kreisebene ist für das künftige Kräfteverhältnis im Wittmunder Stadtrat (34 Sitze) ein
Signal:...
Quelle: Anzeiger für Harlingerland vom 30.09.2016

Auch hier hätten SPD, Grüne und BFB mit 18 Sitzen eine Mehrheit gegenüber der geschwächten CDU mit 15 und FDP mit einem Sitz. Einiges deutet bereits daraufhin, dass die CDU nur die FDP als Partner gewinnen kann. Jens Multhaupt (Foto), Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, erklärte auf Nachfrage, dass seine Partei gute Vorgespräche mit Grünen (zwei Sitze) und BFB (drei Sitze) geführt hat. Noch bedeckt hielt sich gestern Grünen - Politikerin Christiane Lux-Hartig. Zwar könnte ein Bündnis mit SPD und BFB „interessant sein“, man habe aber auch mit der CDU gesprochen. Die Entscheidung bleibe den Mitgliedern des Ortsverbandes vorbehalten, die sich im Oktober zusammensetzen werden. Auch Herbert Potzler (BFB) hielt sich gestern noch mit einer klaren Positionierung zurück. Es seien noch Gespräche zu führen. Jens Multhaupt – der sich am Mittwochabend auch mit Vertretern der CDU traf – erklärte, dass die Sozialdemokraten mit der Konstellation SPD-BFB-Grüne und dem damit verbundenen Machtwechsel im Stadtrat „liebäugeln“. Allerdings gebe es dazu zu diesem Zeitpunkt noch keinen Fraktionsbeschluss. CDU-Fraktionsvorsitzender Dirk Gronewold erklärte, dass auch seine Partei nach Schnittmengen mit den anderen Parteien suche. Man habe bislang „sachorientierte“ Gespräche geführt. Wittmunds Bürgermeister Rolf Claußen hat seine Rolle unabhängig von möglichen Bündnissen bereitsklar definiert:„Ich werde als Parteiunabhängiger mit meiner Verwaltung
in der bisherigen betriebswirtschaftlich orientierten Form weiterarbeiten.“ Auch eine neue politische Mehrheit stehe in der Verantwortung, dauerhaft die Leistungsfähigkeit der Stadt zu erhalten. Claußen: „Ich bin mir aber sicher, dass die Zusammenarbeit im Stadtrat aufgrund der Sachzwänge sachorientiert
weiterlaufen wird.“