Neue Stadt-Spitze nimmt Arbeit auf
Neue Stadt-Spitze nimmt Arbeit auf!
POLITIK SPD stellt Ratsvorsitz in Wittmund – Einschwören auf Legislaturperiode
WITTMUND/IME – Acht neue Ratsmitglieder begrüßte Wittmunds Bürgermeister Rolf
Claußen am Dienstagabend zur konstituierenden Sitzung in der Stadthalle Wittmund.
Quelle: Anzeiger für Harlingerland vom 3.11.2016, Inga Mennen
Einige Zuschauer waren gekommen, die vor Ort miterleben wollten, wie die neue Spitze der Kommune gewählt wird. Die SPD/BFB/Grünen- Gruppe hatte durch ihre Mehrheit jetzt die Möglichkeit, wichtige Posten zu besetzen. So wurde Wilhelm Heeren als Ratsvorsitzender einstimmig gewählt. Bei seinem Stellvertreter kam es zur geheimen Abstimmung, denn auch die CDU warf mit Wilhelm Ihnen ihren Hut in den Ring. Als stellvertretender Ratsvorsitzender wurde aber Herbert Potzler (BFB) gewählt. „Wir haben in der Vergangenheit viele Hausaufgaben erledigt und uns nicht verzettelt, diese Arbeit wollen wir jetzt fortführen“, schwor Claußen die 34 Ratsmitglieder auf die Arbeit in dieser Legislaturperiode ein.
Grundstein für sachorientierte Ratsarbeit gelegt
POLITIK Konstituierende Sitzung in Wittmund – Neue Mehrheitsverhältnisse – Viele Posten in SPD/BFB/Grünen-Hand
Mehrheitsgruppe wünscht sich für die Zukunft gute Zusammenarbeit. VON INGA MENNEN WITTMUND – Mit einem kräftigen Glockenschlag eröffnete Wittmunds Bürgermeister Rolf Claußen am Dienstagabend die konstituierende Sitzung des Stadtrates. Was sonst eher selten vorkommt – alle Ratsmitglieder des 35-köpfigen Gremiums waren in der Stadthalle anwesend, denn die Sitzung war von großer Bedeutung – schließlich galt es, allerhand Funktionen und Posten zu besetzen und auch die Vertreter der Ausschüsse zu benennen. In diesem Jahr gab es dabei neue Mehrheitsverhältnisse, denn durch den Zusammenschluss der SPD mit der BFB und den Grünen hat diese Gruppe jetzt mit 18 Stimmen das Sagen im Stadtrat gegenüber der CDU mit 16 Mandaten.
Gesamtverantwortung
So wehte von Anfang an der Sitzung gleich ein frischer Wind. Heinrich Beermann (SPD) als ältestes Ratsmitglied führte in die Tagesordnung ein, nachdem Bürgermeister Rolf Claußen die neuen und auch die alten Mitglieder auf ihre Funktionen und Pflichten hingewiesen hatte. Zudem schwor er die Kommunalpolitiker auf eine sachorientierte und kollegiale Zusammenarbeit zum Wohl der Stadt Wittmund und deren Bürger ein. „Hier geht es um die Gesamtverantwortung“, so Claußen, der darauf hinwies, dass noch im November der Haushaltsentwurf für das kommende Jahr beraten werden muss. Zunächst wurde ein Ratsvorsitzender gewählt. Der Sprecher der SPD/BFB/Grünen- Gruppe, Jens Multhaupt, schlug Wilhelm Heeren (SPD) vor. „Wir würden uns freuen, wenn ihr uns bei der Wahl des stellvertretenden Ratsvorsitzenden unterstützt“, sagte Günther Theesfeld (CDU). Wilhelm Heeren erhielt bei öffentlicher Wahl ein einstimmiges Ergebnis. Beim Stellvertreterposten stellte CDU Olga Magunia auf, die SPD/BFB/ Grünen-Gruppe schlug Herbert Potzler (BFB) vor. Es kam zur geheimen Abstimmung. Schließlich unterlag Magunia mit 17 Stimmen Herbert Potzler, der 18 Stimmen erhielt. Noch zwei Mal mussten die gewählten Volksvertreter an diesem Abend an die Wahlurne treten, denn auch die Posten der stellvertretenden Bürgermeister wurden in geheimer Abstimmung vergeben. Heinz Buss und Ralf Erdmann (beide SPD) werden diese Aufgabe nun wahrnehmen.
Keine Konfrontation
„Das ist nun einmal so in der Politik, da muss ich mich mit abfinden“, sagte gestern der CDU-Fraktionsvorsitzende Wilhelm Ihnen, der bislang Bürgermeister Rolf Claußen vertreten hatte. Dass die SPD/ BfB/Grünen-Gruppe aber im weiteren Verlauf des Abends fast alle Posten für sich als Mehrheitsgruppe beanspruchte, stieß bei den Christdemokraten bitter auf. „Man hat uns alles weggenommen, so sind wir vor fünf Jahren nicht mit der Opposition umgegangen“, so Ihnen. Nichtsdestotrotz wolle man jetzt zur sachorientierten Arbeit zurückkehren und im Stadtrat keinesfalls einen Konfrontationskursus fahren, betonte der Fraktionsvorsitzende. Dass die CDU/FDP-Gruppe an diesem Abend aber immer geschlossen mit ihren 16 Mandaten gegen die Besetzung verschiedener Positionen wie die Benennung der Vertreter für den Hafenzweckverband (gewählt wurden Eike Cornelius und Holger Kirchhoff von der SPD) oder der Vertreter für den Landesbühnenzweckverband (Rüdiger Stenzel, BFB) stimmte, stieß bei Gruppesprecher Multhaupt auf Unverständnis. „Das ist kein fairer Zug, so was macht man nicht“, so der Sprecher gestern in einem Resümee. Auch die SPD habe vor fünf Jahren nicht gegen diese Besetzungen von Seiten der CDU gestimmt. Für ihn aber ist der Abend gut gelaufen. „Wir haben unsere Geschlossenheit gezeigt, auch in der geheimen Wahl“, sagte Multhaupt. Er freue sich auf eine konstruktive Zusammenarbeit. „Ich bin stolz, was wir mit Unterstützung der Wähler geschafft haben“, sagte Multhaupt.
BESETZUNGEN DER WICHTIGSTEN AUSSCHÜSSE DER STADT WITTMUND
Verwaltungsausschuss:
für die SPD/BFB/Grüne: Jens Multhaupt, Heinz Buss, Ralf Erdmann, Herbert Potzler, Christiane Lux- Hartig; CDU/FDP: Wilhelm Ihnen, Günther Theesfeld, Henning Bernau.
Finanz-, Wirtschafts-, Betriebs- und Personalausschuss;
SPD/BFB/Grüne: Heinz Buss, Wilhelm Heren, Bettina Fejes, Edeltraut Coordes, Herbert Potzler, Timm Janßen; CDU/FDP: Olaf Famler, Birgit Becker, Bernhard Garrelts, Wilhelm Busker, Dirk Gronewold,
Bau- und Planungsausschuss:
SPD/BFB/Grüne: Heinrich Beermann, Holger Kirchhoff, Jens Lehmann, Olaf Wagner, Hans-Hajo Janßen, Rüdiger Stenzel; CDU/ FDP: Günther Theesfeld, Heiko Müller, Wilhelm Ihnen, Simon Lübben, Hartwig Janssen.
Straßen-, Feuerwehr-, Umwelt und Agrarausschuss:
SPD/BFB/Grüne: Ralf Erdmann, Holger Kirchhoff, Jens Lehmann, Anja Rible, Christiane Lux-Hartig, Herbert Potzler; CDU/FDP: Wilhelm Busker, Hermann Rahmann, Stefan Grünjes, Heiko Müller, Bernhard Garrelts.
Ausschuss für Schule, Sport, Kultur, Kindertagesstätten, Jugend, Soziales:
BFB/Grüne: Eike Cornelius, Roswita Mandel, Jens Multhaupt, Bettina Fejes, Christiane Lux-Hartig, Timm Janßen; CDU/FDP: Henning Janssen, Hermann Rahmann, Stefan Grünjes, Dirk Gronewold, Olga Magunia.