SPD Kreistagsfraktion Wittmund nicht erfreut

die SPD Kreistagsfraktion Wittmund zeigt sich nicht erfreut über den öffentlichen Streit zwischen Landkreis und dem niedersächsischen Wirtschaftsministerium zum Thema Breitbandausbau. Die Fraktion ist "not amused" , so Fraktionsvorsitzender Heinz Buss.

Ohne Not wurde hier eine öffentliche Diskussion über fehlende Abstimmung der Förderrichtlinien begonnen, obwohl diese gem. Minister Olaf Lies längst abgestimmt seien. Verwundert sei die Fraktion auch über den Sachstand, dass andere Kreise in der Antragstellung bereits weiter seien. Zielorientierter wäre es gewesen, sich mit dem Wirtschaftsminister Olaf Lies und dem örtlichen Landtagsabgeordneten Holger Heymann an einen Tisch zu setzen, um mögliche Probleme gemeinsam zu lösen, statt den Weg über die Presse zu suchen.

In diesem Zusammenhang weist die SPD Kreistagsfraktion darauf hin, dass man bereits Mitte 2015 auf den dringenden Handlungsbedarf im Landkreis wegen der nicht mit Internet versorgten Gebiete hingewiesen habe. Dies gelte besonders für den ländlichen Raum, der Gefahr läuft, in der technischen Entwicklung abgehängt zu werden. Gleichzeit sei der Landrat gebeten worden, gemeinsam mit den Bürgermeistern der Kreisgemeinden über das Friesländer Modell einer eigenen Infrastrukturgesellschaft zu sprechen. Die Friesländer seien damit auf einem guten Weg, hier eine schnellere Versorgung mit Breitband zu erreichen. Auch der Minister Lies hatte in dem PA vom 14. Januar dieses Modell begrüßt.

Die SPD Kreistagsfraktion wird sich auf der nächsten Sitzung mit dieser Thematik beschäftigen.