Möller begrüßt Ergebnis

Die Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller (SPD) begrüßt das Ergebnis des Mitgliedervotums der SPD. 66,02 % der Mitglieder haben für eine Koalition mit der Union auf Bundesebene gestimmt. Die Wahlbeteiligung lag mit 78,39 % noch über der Beteiligung von 2013.

" Die hohe Beteiligung am Votum macht deutlich: Wir sind den richtigen Schritt gegangen, indem wir die Mitglieder an der Entscheidung beteiligt haben. Dabei gibt es keine Verlierer sondern nur Gewinner durch die starke und faire Diskussionen der letzten Tage", so Möller. Für die Abgeordnete war es wichtig die politische Debatte insbesondere vor Ort zu führen. "Die Diskussionen in meinem Wahlkreis haben mir Spaß gemacht und gezeigt wie politisch, fair und respektvoll argumentiert werden kann. Allen, unabhängig ob GegnerInnen oder BefürwortInnen einer Koalition mit CDU-CSU, lag das Wohl des Landes und der Partei am Herzen". Die klare innerparteiliche Auseinandersetzung habe gezeigt wie stark die Sozialdemokratie inhaltlich ist - und nicht zuletzt dass auf Druck der SPD in der Regierungsarbeit soziale Themen Beachtung finden. "Wir haben nun die Chance in den kommenden Jahren auch viel für die Menschen vor Ort zu erreichen. Unser Ziel ist es mittlere und geringe Einkommen zu entlasten. Besonders im Fokus stehen hierbei Alleinerziehende und Geringverdiener. Mit den milliardenschwerden Investitionen in (frühkindliche) Bildung, der Abschaffung der sachgrundlosen Befristung aber auch mit der schrittweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlages gerade für Menschen mit kleinem Einkommen werden wir diese Ziele erreichen", so Möller. In der Region stehen für die Abgeordnete die Themen Digitalisierung und Infrastruktur ganz oben auf der Agenda. Zudem müsse die Qualität in der Bildung vom Kindergarten bis hin zum Berufs- oder Studienabschluss kostenlos und hochwertig sein. "Nun können wir mit der Regierungsbildung beginnen und die Rahmenbedingungen setzen, damit auch unsere Region vorankommt", ist Möller überzeugt. "Dies entlässt uns allerdings nicht aus der Verantwortung, die Neuaufstellung der Partei voranzubringen. Das liegt den Mitgliedern und auch mir sehr am Herzen. Als Abgeordnete werde ich nun darauf pochen, dass die konkreten sozialdemokratischen Ideen schnellstmöglich umgesetzt werden und die Neuaufstellung der Partei gelingt." So Möller abschließend.