Möller: BAföG verbessern – Chancengleichheit in der Bildung schaffen

"Um mehr Chancengerechtigkeit in der Bildung zu schaffen, haben wir uns als Koalition ein wichtiges Ziel gesetzt: Wir wollen das BAföG besser machen! Mit dem im Kabinett beschlossenen Entwurf eines 27. BAföG-Änderungsgesetzes haben wir einen ersten wichtigen Schritt getan.“, unterstrich Siemtje Möller (SPD), Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Friesland, Wilhelmshaven, Wittmund. „Wir wollen vor allem die Reichweite des BAföG deutlich ausdehnen und heben daher die Freibeträge vom Einkommen um 20 Prozent an.“

Auch die Bedarfssätze, der Kinderbetreuungszuschlag und der Wohnzuschlag sollen erhöht werden, sodass der Förderungshöchstbetrag von heute 861 Euro auf 931 Euro ansteigen wird.

„Außerdem werden wir die Altersgrenze im BAföG von 30 Jahren beim Beginn einer förderungsfähigen Ausbildung zusammen mit der bisher gesonderten Altersgrenze von 35 Jahren für den Beginn eines Masterstudiums auf künftig einheitlich 45 Jahre anheben.“, betonte Möller. „Auch später im Leben getroffene Entscheidungen für eine höher qualifizierende Ausbildung verdienen Unterstützung.“

„Auch die Möglichkeit des Restschulderlasses nach 20 Jahren wollen wir auf alle Darlehensnehmenden ausdehnen und unter vereinfachten Bedingungen und ohne kompliziertes Antragsverfahren ausgestalten.“, so Möller.

„Zugleich wollen wir die digitale Antragsstellung erleichtern. Für mich ist besonders wichtig, dass die Studierenden und Schülerinnen und Schüler zeitnah, das heißt schon zum kommenden Schuljahresbeginn bzw. Wintersemester von den Leistungsverbesserungen profitieren.“

Das 27. BAföG-Änderungsgesetz ist jedoch erst der Einstieg in eine umfassendere Neuausrichtung der individuellen Bildungsförderung, die im Koalitionsvertrag vereinbart wurde und die im weiteren Verlauf der Wahlperiode umgesetzt werden soll.

Insbesondere die Einführung einer Studienstarthilfe für junge Menschen aus Familien, die den finanziellen Aufwand für Umzug, Immatrikulation, IT-Ausstattung usw. bei Beginn eines Studiums nicht stemmen können, und auch Flexibilisierungen im BAföG, vor allem bei der Förderungshöchstdauer und beim Fachrichtungswechsel, stehen prioritär auf der Agenda. „Ich bin froh, dass wir die Verbesserung des BAföG schon jetzt zu Beginn der Wahlperiode in Angriff nehmen, sodass möglichst viele junge Menschen die Chancen, die sich ihnen bieten, ergreifen können. Bildung darf nicht vom finanziellen oder sozialen Hintergrund abhängen. Die jetzigen Verbesserungen zielen genau darauf ab.“, betonte Möller.