Karin Evers-Meyer zu Gast beim SPD Ortsverein Wittmund

Natürlich stand das Thema Flüchtlinge ganz oben auf der Tagesordnung der jüngsten Mitgliederversammlung des SPD Ortsvereines Wittmund, die vom stv. Vorsitzenden Holger Kirchhoff geleitet wurde.

Als Gast referierte die Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer mit einem Bericht über ihre Arbeit in Berlin. Karin Evers-Meyer, die sich kürzlich auch in der Kaserne in Wittmund über die aktuelle Situation informierte, dankte nochmals den vielen Helferinnen und Helfern, die sich für Flüchtlinge engagieren. Sie machte aber deutlich, dass auch die Politik ihre Arbeit machen müsse: „Das Thema Flüchtlinge können wir weder bei den Kommunen noch bei den Ehrenamtlichen abladen. Auch in Berlin müssen nun die Hausaufgaben gemacht werden.“ Die Abgeordnete begrüßte in diesem Zusammenhang die Beschlüsse von Bund und Ländern zur finanziellen Entlastung der Kommunen und zur Neuordnung der Asylverfahren. „Wir werden dem stark gestiegenen Zuzug von Flüchtlingen auch mit klareren gesetzlichen Regeln begegnen müssen. Wir wollen uns auf Menschen konzentrieren, die aufgrund von Krieg und Vertreibung tatsächlich in großer Not sind.“

Mit Blick auf den Herbst gab es aber auch noch andere Themen zu besprechen. Beraten werden in Berlin beispielsweise noch Gesetze über eine Reform der Pflege, über die Stärkung von Hospizen und den Umgang mit Sterbebegleitung. Evers-Meyer: „Gerade zu letzterem Thema erreichen mich derzeit viele Briefe. Wir können nicht länger zusehen, wie Patienten, Ärzte und Angehörige bei dieser wichtigen Frage allein gelassen werden.“ Zuallererst müsse es, so Evers-Meyer, darum gehen, kranken Menschen mit Hospizeinrichtungen und guter Palliativversorgung bis zuletzt ein Ja zum Leben zu ermöglichen. Nur wenn das gewährleistet ist, dann könne es als Gebot der Menschenwürde angesehen werden, Menschen die Schmerzen leiden und keine Chance auf Heilung haben, in ihrem Recht auf Selbstbestimmung zu stärken. „Es wäre ein Widerspruch, wenn Patienten einerseits heute schon das Recht haben, ihre medizinische Behandlung auch gegen ärztlichen Rat jederzeit abzubrechen, ihnen jedoch andererseits ärztliche Hilfe bei der selbstvollzogenen Lebensbeendigung vorenthalten bliebe. Ärzte sollten daher in ihrem besonderen Verhältnis zum Patienten die freiwillige Möglichkeit erhalten, im Einzelfall dem Wunsch ihrer Patienten nach Unterstützung bei der Selbsttötung zu entsprechen. Damit würde man auch so genannten Sterbevereinen die Existenzgrundlage entziehen. Das ist wichtig, damit sich niemand mehr an anonyme Organisationen wenden oder gar in die Schweiz fahren muss“, so die SPD-Politikerin.

Nach diesen ernsten Themen durfte Karin Evers-Meyer noch Mitglieder der SPD für langjährige Mitgliedschaft ehren. Gemeinsam mit dem Ortsvereinsvorsitzenden Michael Krug zeichnete sie die Genossen Franz-Josef Kompernaß und Ralf Pollmann mit einer Urkunde und einer Ehrennadel für 25jährige Mitgliedschaft in der SPD aus. Evers-Meyer: “Ich denke, der Ruf, den Parteien heute haben, wird ihrer tatsächlichen Bedeutung für die Gesellschaft nicht gerecht. Wir leben in einer Parteiendemokratie. So will es das Grundgesetz. Und Parteien leben allein von den Menschen, die sich dort engagieren, die diskutieren und am Ende Kompromisse finden. Mir ist das wichtig und deswegen freue ich mich über jeden und jede, die sich über Jahrzehnte hinweg dazu bekennen und dafür arbeiten.“

Dank gab es von Karin Evers-Meyer auch für Hans-Georg Otten, der das Amt des Ortsvorstehers von Funnix nach vielen Jahren an Heiko Harms abgegeben hat.