Geld für moderne Schulinfrastruktur

Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund können mit Förderung in Höhe von 9.968.724,37 Euro rechnen.
„Die Landkreise Friesland und Wittmund sowie die Stadt Wilhelmshaven können als Schulträger mit knapp 10 Millionen Euro aus dem Kommunalen Investitionsprogramm des Bundes (KIP II – Schulsanierungsprogramm) für die Modernisierung, Sanierung und Erweiterung der kommunalen Schulinfrastruktur rechnen.

Das ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einer deutlich verbesserten Situation an unseren Schulen“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Siemtje Möller am Montag.
Am Mittwoch, den 21. Februar, hat die SPD-geführte Landesregierung per Kabinettsbeschluss dafür gesorgt, dass der entsprechende Gesetzentwurf im Niedersächsischen Landtag beraten werden kann. Das Gesamtvolumen der Förderung beträgt bis zum Jahr 2022 rund 289 Millionen Euro.
„Viele der Städte, Gemeinde und auch die Landkreise in Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund können nun durch die vorgesehenen Mittel mit einer Finanzhilfe für die Schulinfrastruktur planen.", so Möller. „Für viele Schule vor Ort bedeutet dies, dass Verbesserungen auf den Weg gebracht werden können. Von diesen Investitionen werden Schülerinnen und Schüler, Lehrerinnen und Lehrer ebenso wie die Eltern erheblich profitieren.“
Die SPD-Landtagsfraktion plant den Gesetzentwurf nun schnell zu beraten, um die Förderung so zeitnah wie möglich auf den Weg zu bringen. „Wenn der Gesetzentwurf schnell beschlossen wird, können die Maßnahmen kurzfristig beantragt und entsprechend zügig umgesetzt werden“, macht die Bundestagsabgeordnete deutlich. Die Förderanträge können nach der Verabschiedung des Gesetzentwurfes durch den Landtag beim Innenministerium gestellt werden.
Konkret stehen in Friesland, Wilhelmshaven und Wittmund für folgende Städte und Gemeinden Fördersummen zur Disposition:

Stadt Jever:158.774,11 €
Inselgemeinde Langeoog: 46.829,08 €
Gemeinde Sande: 103.864,31 €
Stadt Schortens: 306.615,32 €
Stadt Varel: 401.148,70 €
Gemeinde Wangerland: 89.564,14 €
Nordseebad Wangerooge: 58.289,35 €
Stadt Wittmund: 324.136,17 €
Gemeinde Zetel: 219.938,76 €
Landkreis Friesland: 2.288.250,25 €
Landkreis Wittmund: 884.222,96 €
Stadt Wilhelmshaven:4.760.235,88 €