Wiard Siebels zu Gast im SPD-Ortsverein Wittmund
Auf der letzten Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins Wittmund konnte der Vorsitzende Olaf Wagner viele Genossinnen und Genossen begrüßen. Gäste der Sitzung waren der parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Landtag Wiard Siebels und die SPD-Kreisvorsitzende Roswita Mandel.
Der Vorsitzende hielt einen Rückblick über die Europawahl am 26.05.2019 und dankte allen Mitgliedern für den aktiv geleisteten Wahlkampf. "Das Ergebnis ist leider nicht so ausgefallen, wie wir uns das gewünscht hätten", so Wagner. Das Positive ist, dass Timo Wölken als direkt gewählter Kandidat in das EU Parlament eingezogen ist und somit ein direkten Kontakt zwischen Brüssel und der Region Weser Ems hergestellt.
Wiard Siebels, parlamentarische Geschäftsführer der SPD im Landtag und Abgeordneter für den Wahlkreis Aurich, berichtete aus dem Landtag. Er berichtete über die Fusionierung der Finanzämter Aurich und Wittmund. Wichtig ist, dass die Fusion keine Arbeitsplätze kosten soll. Bedenken haben die Mitglieder bei der Eingruppierung und Besoldung der Mitarbeiter. Es dürfe nicht sein, dass die höher bewerteten Dienstposten im Rahmen der Fusion nach Aurich gehen. Auch im ländlichen Raum muss es gute Arbeitsplätze geben. Ein weiteres Thema war die Pflegekammer. Einige Genossinnen und Genossen die in dem Bereich arbeiten haben sich über die Art und Weise der Einführung und auch Festlegung der Beiträge beklagt. Hier wird es laut Siebels eine Evaluation der Pflegekammer geben und aus den Ergebnissen müsse dann Konsequenzen gezogen werden, sodass eine größere Akzeptanz für die Pflegekammer gibt.
Auch wurde über die Affäre um den Abgeordneten Beekhuis gesprochen. Hier wurde der Beschluss des SPD-Bezirkes vorgestellt und besprochen. Die Mitglieder begrüßen und unterstützen die beschlossenen Sanktionen gegen Beekhuis. Allen ist es wichtig, dass auch zukünftig die Informationen aus dem Landtag direkt an die Ortsvereine, aber auch an die Kommunalpolitik, gehen müssen. Hier begrüßen alle den Punkt in dem Beschluss, dass die Betreuung des Wahlkreises "87 Wittmund Inseln" durch die Landtagsabgeordneten aus der Weser Ems Gruppe sichergestellt wird. Das sind Wiard Siebels, Hanne Modder, Matthias Arends, Olaf Lies sowie Holger Ansmann.
Zu dem Thema Besetzung des neuen Parteivorstandes in Berlin berichtete die SPD-Kreisvorsitzende Roswita Mandel. Bis zum 1. September können sich interessierte Bewerberinnen und Bewerber für den Bundesvorsitz bewerben. In einer Mitgliederbefragung vom 14 – 25.10.2019 können alle SPD Mitglieder online oder per Brief den Wahlvorschlag für den Bundesparteitag wählen. Auf dem Bundesparteitag wird dann der neue Parteivorsitz durch die Delegierten gewählt.
Ein weiterer Tagesordnungspunkt war die Aufnahme von neuen Mitgliedern. Als neues Mitglied im SPD-Ortsverein Wittmund wurde der Genosse Marcel Brückner begrüßt, er hat sein Parteibuch von Wiard Siebels überreicht bekommen.