SPD startet in die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes

Bundestagskandidatin Siemtje Möller strebt Direktmandat an – große Rückendeckung
Friesland/Wilhelmshaven/Wittmund – SPD Bundestagskandidatin läutete am vergangenen Sonnabend die heiße Phase des Bundestagswahlkampfes ein. Dazu waren Vertreter aus allen SPD-Ortsvereinen und Arbeitsgemeinschaften in das Bürgerhaus nach Schortens gekommen. „Alle kämpfen mit für die SPD und das Direktmandat“, so Möller. „Das gibt mir ein gutes Gefühl“.

Sie sei froh, dass sie von allen Altersgruppen unterstützt werde. Egal ob Auszubildender, Arbeitnehmer oder Rentner: alle zögen kräftig an einem Strang. Der SPD-Landtagsabgeordnete Olaf Lies (Sande) heizte bei der mehr als zweistündigen Veranstaltung kräftig ein. „Wir wollen nicht mehr der kleine Partner in einer großen Koalition im Bund sein. Dort haben wir als SPD alles umgesetzt was mit der Union als Bremsklotz geht. Jetzt ist Zeit für mehr soziale Gerechtigkeit“, so Lies. Gemeint war damit neben vor allem das Thema Rente. Bundestagskandidatin Siemtje Möller machte unmissverständlich klar, dass bei einem „weiter so“ das Rentenniveau im Jahr 2030 bei 43 % ankommen wird. „Das dürfen wir nicht zulassen. Wir haben ein Konzept, mit einer Haltelinie bei 48%“. Dies sei durchgerechnet und solide gegenfinanziert. Zudem dürfe aber niemand, der 45 Jahre gearbeitet habe anschließend in die Grundsicherung fallen. „Das möchte ich mit der SPD mit aller Kraft verhindern“, so Möller weiter. Im Programm zur Bundestagswahl sei daher die Solidarrente verankert und müsse im Falle einer Wahl als zentrales Thema umgesetzt werden. Unter großem Beifall berichtete die Kandidatin vom Steuerkonzept. Endlich sei es festgeschrieben, dass kleine und mittlere Einkommen entlastet werden, so Möller. Dafür würden höhere Einkommen ab 250 000 Euro minimal stärker belastet. „Der Spitzensteuersatz für starke Schultern steigt leicht. Die Mitte der Gesellschaft wird entlastet, beispielsweise indem der Soli für kleine Einkommen entfällt. Das kommt insbesondere Familien zu Gute und den Menschen, die sich in der ‚Rush Hour‘ des Lebens befinden“. Die profitierten ebenfalls durch die Planungen der Sozialdemokraten die KiTa ab dem ersten Lebensjahr kostenfrei zu machen. „Das müssen wir finanzieren“ so Möller, aber der Bund könne die Mittel Dank des Aufhebens des Kooperationsverbotes nun zur Verfügung stellen.

Möller stellte den Wahlkämpfern ihre Kampagne vor. Im Wahlkampf gehe es für sie persönlich darum in der Region Vertrauen aufzubauen und nach der Bundestagswahl die zentralen Themen wie Sicherung der Arbeitsplätze und Bekämpfung der Arbeitslosigkeit, sowie den Ausbau der (digitalen) Infrastruktur umzusetzen. Dafür hoffe sie auf große Unterstützung in der Bevölkerung. „Mit einer Direktwahl hätte ich viel Rückendeckung um eine spürbare Verbesserung für uns alle herbeizuführen“, so Möller abschließend.