„Rot-Grün hat sich für Abschaffung eingesetzt“

In einer Pressemitteilung des SPD-Ortsvereins Wittmund, teilt der neue Vorsitzende Olaf Wagner seine
Überraschung über die Aussage vom Landesvorsitzenden Bernd Althusmann (CDU) mit.
Quelle: Anzeiger für Harlingerland vom 24.2.2017

Beim Lesen des Berichtes im Anzeiger für Harlingerland vom 20. Februar könnte der Zeitungsleser glauben, dass die CDU verantwortlich für die Abschaffung der Studiengebühren im Jahr 2014 im Land Niedersachsen gewesen sei. „Das ist aber nicht so“, sagt Olaf Wagner. 20014 habe die neue Rot-Grüne Landesregierung mit knapper Mehrheit die Abschaffung der Studiengebühren beschlossen. Unter der damaligen Regierung sei Niedersachsen das letzte Bundesland gewesen, in dem noch Studiengebühren gezahlt werden mussten, so Wagner weiter. Das habe zur Folge gehabt, dass viele Studenten in andere Bundesländer, die seinerzeit schon keine Studiengebühren erhoben hätten, abgewandert seien. Das auch das erste und zweite Kindergartenjahr in Niedersachsen beitragsfrei werde, sei ein Vorschlag, den die SPD schon im Sommer als Wahlkampfthema 2014 in
ihrem Programm aufgenommen hätte. „Die dargestellten jährlichen Kosten für das Land belaufen sich allerdings nicht auf 250 000, sondern auf zweihundert
Millionen Euro“, teilt Wagner mit.