Alter Hase führt SPD an der Jade

KREISVORSITZ Hartmut Tammen-Henke löst in Wilhelmshaven Volker Block ab!
Parteitag an der Jade: Es bleibt bei Zusammenarbeit mit CDU im Rat.
Quelle: Jeversche Wochenblatt vom 1.6.2015, Christoph Hinz

WILHELMSHAVEN/CH – Die SPD Wilhelmshaven wagt nach andauernden Konflikten zwischen Kreisvorstand und Ratsfraktion einen Neuanfang und setzt dabei auf einen neuen Mann an der Spitze, der zugleich als alter Hase in der Sozialdemokratie und der Gewerkschaftsbewegung des Nordwestens gelten darf. Beim Kreisparteitag am Sonnabend im „Hotel Kaiser“ wählten 28 von 52 Delegierten den ehemaligen Wilhelmshavener IGMetall- Chef Hartmut Tammen- Henke zum neuen Kreisvorsitzenden. Tammen-Henke, der seit 43 Jahren in der Partei ist, löste den 41-jährigen Amtsinhaber Volker Block ab, für den 23 Delegierte gestimmt hatten. Seit 2010 hatte Block die Sozialdemokraten an der Jade geführt, war zuletzt aber zunehmend in Konflikte mit der Ratsfraktion und deren Vorsitzenden Karl-Heinz Föhlinger geraten. Tammen-Henke betonte nach der Wahl, er wolle die Parteibasis in Entscheidungsprozesse einbinden, sie aber auch in die Pflicht nehmen, wenn es gelte, die SPD-Erfolge in der Mehrheitsgruppe mit der CDU nach außen zu vermitteln. Die Delegierten beschlossen außerdem, die Zusammenarbeit mit der CDU im Rat fortzusetzen.

Plädoyer gegen „Vorwurfskultur“ in SPD
KREISPARTEITAG Neuer Vorsitzender Tammen-Henke: Gemeinsame Entscheidungen öffentlich vertreten Im Kreisverband sind noch einige Baustellen zu versorgen. Zustimmung der Bevölkerung zählt.
VON CHRISTOPH HINZ WILHELMSHAVEN – Nach diesem Kreisparteitag sind noch einige Wunden in der SPD Wilhelmshaven zu lecken. Denn die Wahl des ehemaligen Gewerkschaftssekretärs Hartmut Tammen-Henke am Sonnabend zum Kreisverbandsvorsitzenden, die zugleich zur Schicksalstunde des bisherigen Amtsinhabers Volker Block wurde, öffnet zwar Wege aus der internen Krise, beendet aber nicht automatisch alle Dissonanzen. Bundestagsabgeordnete Karin Evers-Meyer hatte zuvor gemahnt: „Nutzt die Wahl, um die Reihen wieder zu schließen.“ Der 60-jährige Tammen- Henke überzeugte 28 von 52 Delegierten in seiner souveränen und gänzlich unaufgeregten Bewerbungsrede davon, dass er der richtige Mann sei, um die Luft zwischen Kreisvorstand, Basis und Ratsfraktion zu reinigen. Er positionierte sich kaum zu Einzelthemen, machte aber deutlich, er sei zwar für die Einbindung der Mitglieder in Entscheidungsprozesse, wende sich aber gegen eine „Vorwurfskultur“. Er fordere die „Bereitschaft, nach außen zu vertreten, was wir gemeinsam beschlossen haben“. In der Partei wisse jeder, was die SPD innerhalb der Mehrheitsgruppe mit der CDU im Rat erreicht habe, aber das sei die eigene Wahrnehmung, nach außen müsse man diese Erfolge auch vermitteln. „Mit denen müssen wir uns nicht verstecken.“ Zudem sei es wichtig, dass die Partei sich mehr öffne und die Zusammenarbeit mit Wirtschaft und Gewerkschaften suche. Im Gespräch mit dem Jeversche Wochenblatt präzisierte Tammen-Henke später: „Die Mitglieder- Partei ist eine gute Sache, aber die Zustimmung brauchen wir von der Bevölkerung.“ Den Stand der Zusammenarbeit mit der CDU im Rat bewertete er nicht, riet aber aus Gründen der Glaubwürdigkeit zur Fortsetzung, als ein entsprechender Antrag des Ortsvereins Nord zur Abstimmung stand. Der Antrag wurde angenommen. Die Arbeit der Ratsfraktion in der Mehrheitsgruppe stand mehrfach in der Kritik, Hans-Jürgen Kempke vom Ortsverein Heppens forderte das Ende dieser Zusammenarbeit, in der die SPD von der CDU nur gegängelt werde. Auch der langjährige frühere Geschäftsführer Horst Lauter, der mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet wurde (Artikel unten), machte aus seinem Herzen keine Mördergrube. Er bekannte, mit ihm wäre der Verkauf der städtischen Senioreneinrichtungen nicht zu machen gewesen, und dafür, dass das Klinikum nicht den Namen des Sozialdemokraten Reinhard Nieter tragen solle, schäme er sich.
Diese Themen werden umstritten bleiben und der Mittlerrolle Hartmut Tammen- Henkes einiges abverlangen. Bei der Vorstandswahl zog Nurhayat Bakir ihre Kandidatur für eine erneute Amtszeit als stellvertretende Vorsitzende zurück, nachdem ein erster Wahlgang für sie enttäuschend verlaufen war – kurz zuvor hatte sie noch gefordert, dass mehr Frauen als bisher in der SPD aktive Rollen einnähmen. Vergeblich. Stellvertreter sind nun Torsten Frank und der 19-jährige Schüler und Juso Kjell van Büren. Klaus Böther bleibt Kassierer, seine Stellvertreterin ist Gesina Nee. Howard Jacques hat das Amt des Schriftführers von Christina Heide übernommen, sein Stellvertreter wurde Benjamin Detmers.